Politik und Verantwortung

In einer repräsentativen Demokratie sollte der einzelne Politiker Verwantwortung für sein Handeln übernehmen. Im Gegensatz zu Volksabstimmungen hat man im Parlament ein Gesicht hinter der Entscheidung. Eine Person, die man politisch verantwortlich halten kann. Ein nicht zu unterschätzender Vorteil.

Leider ist dieser Gedanke bei den aktuellen Politiker nicht mehr häufig vorzufinden. Ein Beispiel ist das Verhalten der politischen Elite in der Flüchtlingskrise. Statt ihren Eid zu erfüllen und Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, fürchtete sie sich vor „schlimmen Bildern“. Dann fielen sie der bereits mit Einsatzbefehl ausgerückten Bundespolizei in den Rücken. Einige Wochen später waren schlimme Bilder an der türkischen Grenze für diese Politiker kein Problem. So sollte Politik nicht aussehen.

 

 

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