Keine Meinungsfreiheit in Europa

Auf den ersten Blick mag die Überschrift verwundern, schließlich ist in nahezu jeder europäischen Verfassung die Meinungsfreiheit normiert. Allerdings existiert sie nur auf dem Papier. Statt einer echten Meinungsfreiheit wie in den USA, hat sich in Europa ein Meinungskorridor etabliert, welcher immer enger wird. An den Extremen werden Meinungen strafrechtlich verfolgt, heute auch gerne nur auf der rechtsradikalen Seite. De facto findet politische Verfolgung statt.

Freiheit, die den Namen verdient, findet man in vielen Bereichen nur in den Vereinigten Staaten. Freiheit ist hier Gründungsmythos, die Meinungsfreiheit erst recht. Man toleriert selbst die Verhöhnung von Gefallenen Soldaten durch religiöse Extremisten. Und das obwohl die Armee das zweitheiligste Gut der Amerikaner ist. Vielleicht schauen gerade deshalb so viele Europäer mit Verachtung auf den großen Bruder. Dort scheint Neid durch, auch wenn man es nie zugeben würde.

Man könnte meinen, Deutschland nimmt in Sachen Verfolgung von Meinungen und Zensur, aufgrund seiner Geschichte eine Sonderrolle ein, doch dies täuscht. In Ländern wie Spanien, Frankreich oder den Vereinigten Königreich ist die Situation nicht besser, eher schlechter. Historisch gesehen hat es die Meinungsfreiheit in Europa nie gegeben und es gibt sie auch heute nicht.

Langfristig muss das Ziel sein, die Freiheit auch in Europa groß zu machen. Die Meinungsfreiheit ist nur ein kleiner wichtiger Bestandteil davon.

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