Über Zensur

Aus aktuellen Anlass wollte ich mich wieder mit diesem lustigen Thema auseinandersetzen. Zensur wird heute gerne und viel geschrien, da nehme ich auch mich nicht heraus. Nachdem Verbot einer linksextremen Website, hat man auch bei den Grünen und Linken die Liebe zur Meinungsfreiheit entdeckt. Zumindest für den nächsten Tag.

Man könnte natürlich in Schadenfreude verfallen, angesichts der Tatsache, dass es jetzt mal die andere Seite erwischt hat. Sinnvoll ist dies nicht. Eine ehrliche Auseinandersetzung mit dem tatsächlichen Sachverhalt würde der Sache mehr gerecht werden.

Im Grunde ist die Sache ganz simpel: Direkte ernsthafte Aufrufe zur Gewalt gegen konkrete Personen sind noch nicht einmal in den Vereinigten Staaten von der Meinungsfreiheit geschützt. Auch ich bin der Ansicht, dass solche Sachen nicht mehr unter Meinungsfreiheit fallen können. Zumindest dann nicht, wenn man eine angstfreie Debatte erhalten will. Somit habe ich aus moralischer Sicht nicht viel gegen das Verbot einzuwenden.

Von einigen Leuten habe ich gehört, man solle lediglich gegen einzelne strafbare Inhalte vorgehen und nicht gegen die gesamte Plattform. Grundsätzlich würde ich dieser Aussage zustimmen. Schließlich kann man auch nicht einfach Facebook verbieten, nur weil ein einzelner Nutzer Mordaufrufe dort verbreitete.

Der Unterschied ist folgender: Facebook versucht zumindest strafbare Inhalte zu vermeiden und geht dabei teilweise zu weit. Tatsächlich ist es so, dass Facebook (auch Twitter oder Google) alle Inhalte löschen, die ihnen eventuell juristische Probleme bereiten könnten. Dabei löscht man häufig zu viel.

Auf der anderen Seite hat die linksextreme Plattform in Frage solche Inhalte nicht nur geduldet, sondern ermutigt. Es war, so könnte man sagen, Sinn der Plattform den linken „Widerstand“ zu organisieren. Aufrufe zu Straftaten und Gewalt gegen Personen gehörten eben dazu. Somit sollt es ziemlich offensichtlich sein, wo der Unterschied zu Facebook und Konsorten liegt.

Zusammenfassend bleibt nur zu sagen, dass ich das Verbot weder aus Zensursicht noch vom Standpunkt der Meinungsfreiheit bedenklich finde. Dies steht unter dem Vorbehalt, dass ich nicht den kompletten Sachverhalt kenne. Die Informationen, welche dem Innenministerium vorliegen, liegen mir nicht vor.

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Ein Gedanke zu „Über Zensur“

  1. Ich finde es um die Seite nicht schade. Da wurden unter anderem Listen mit Adressen von AfD-Mitgliedern geleakted, so dass die Antifa diese dann daheim „besuchen“ kann. Und das war nicht die Art von Seiten, die sich von derartigen „Hausbesuchen“ in irgendeiner Weise distanziert.

    Ich bin ja ein Fan des First Amendment, aber Gewaltaufrufe gehen gar nicht.

    Würde eine „rechte“ Seite nur im Entferntesten sowas abziehen, hätte es reihenweise Artikel in den der Presse gegeben und es wäre schon früher was passiert.

    Allerdings Frage ich mich auch, wie sinnvoll dieses Verbot ist. Die linksextreme Szene wird sicher bald eine neue Plattform am Start haben.

    Gefällt 1 Person

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