Katalonien

Angesichts der aktuellen Entwicklungen in Spanien kann ich es mir nicht entgehen lassen auch etwas zu diesem Thema zu schreiben. Die katalonische Regierung hat für den 1. Oktober diesen Jahres ein Referendum für die Unabhängigkeit angekündigt. Das Problem: Sie darf dies nicht.

Entsprechend hart fiel die Reaktion der spanischen Regierung und auch der katalonischen Opposition aus. Die Website des Referendums würde inzwischen von der Guardía Civil vom Netz genommen. Kommunalregierungen werden dazu angehalten sich nicht an den rechtswidrigen Referendum zu beteiligen. Auch ein Einsatz der staatlichen Polizei um das Referendum zu unterbinden ist möglich.

Jene Rechtswidrigkeit wurde schon mehrmals vom spanischen Verfassungsgericht festgestellt. Der katalonischen Regierung ist dies egal. Sie kündigte an das Referendum „so oder so“ stattfinden zu lassen. Im Falle eines Sieges will man am 1. Oktober die Unabhängigkeit erklären und innerhalb von zwei Tagen einen verfassungsgebende Versammlung ausrufen.

Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy erklärte er werde alles tun um eine Unabhängigkeit Kataloniens zu verhindern. Man sollte ihn lieber beim Wort nehmen. Ähnlich wie in Deutschland, gibt es auch in Spanien eine Art „Bundeszwang“. Keine Zentralregierung muss eine Sezession, die nicht entsprechend der in der Verfassung vorgegeben Spielregeln ablief hinnehmen. Zudem wird er im Zweifel die Mehrheit der Spanier auf seiner Seite haben. Rajoy hat einen weiteren entscheidenden Vorteil auf seiner Seite: Die spanische Armee.

 

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2 Kommentare zu „Katalonien“

  1. Ich denke der Grund für solche Sezessionsbewegungen sind tiefgreifende Identitätskrisen, die wir heute überall in Europa haben.

    Meiner Meinung nach wäre die Schaffung einer gemeinsamen europäischen Identität bei gleichzeitiger Pflege der nationalen Identitäten eine Aufgabe der EU gewesen. Stattdessen versucht man das Thema Identität komplett auszublenden bzw. sogar zu negieren.

    Da die Identität für den Menschen aber etwas unheimlich wichtiges ist denke ich, wir werden bald noch viel größere Probleme bekommen.

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    1. In nicht allzu ferner Zukunft kann Bayern zu unseren Katalonien werden. Auch wenn soweit ich das beurteilen kann, Katalonien in Spanien einen deutlich besseren Ruf genießt als Bayern in Deutschland.

      Ich habe aber für diese Bewegungen aus zwei Gründen nicht viel übrig:
      1. Wird das geltende nationale Recht missachtet, dem man sowohl im Fall Bayerns als auch Katalonien zugestimmt hat. Ich kann mich nicht von sowas mit einer einfachen Berufung auf die „Selbstbestimmung“ lösen.
      2. Noch kleinere Staaten würde den Niedergang Europas noch weiter beschleunigen. Staaten wie Deutschland oder Spanien können langfristig als Mittelmächte auf der Weltbühne mitmischen, wenn sie denn ihre Probleme lösen. Ein Katalonien oder Bayern kann dies nicht. Man schaue sich die weltpolitische Bedeutung der Schweiz an.

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