Archiv der Kategorie: Medien

Twitterterrorist Trump

Er hat es mal wieder geschafft. Mit drei Tweets die englische Welt in helle Aufregung versetzt. Nachdem US-Präsident Donald Trump drei Videos der britischen Organisation „Britain first“ retweetete, tobt das britische Parlament und die englische Medienwelt. Die Reaktionen wirken abstrus und nahezu hysterisch. Manche Abgeordneten forderten, dass Twitter bitte endlich seinen Account löschen möge. Andere forderten gleich Donald Trump bei seiner Einreise zu verhaften. Wie auch immer das funktionieren sollte. Ganz andere wollen, dass Theresa May auf Trump einwirke, damit dieser seinen Twitter Account selbst lösche.

Dabei geht es nur um drei Videos, die eben diese Organisation auf Twitter verbreitet hatte. Keine politischen Parolen, keine Absichtserklärungen, die auf rechtsextremes Gedankengut hinweisen könnten. Die Videos sind, soweit ich weiß, noch nicht einmal gefälscht. Das einzige Problem: Sie lassen Muslime nicht gut aussehen. Dieses „Verbrechen“ alleine ist genug um einen Sturm der Empörung auszulösen.

Wo war diese Empörung nach Rotherham? Wo war diese Wut nach den zahlreichen islamischen Terroranschlägen im vereinigten Königreich?

Wir haben es hier nicht, wie manche meinen, mit Volksverrat zu tun. Wir haben es hier mit Wahnsinn zu tun. Gefördert durch einen kranken und fanatischen Kult, der Diversität über alles stellt.

 

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Wahlkampf im Tiefschlaf

Man sieht es an den Plakaten am Straßenrand, es ist wieder Wahlkampf. Vier Jahre gehen so schnell vorbei, wenn man Spaß hat. Wobei Wahlkampf hier etwas hoch gegriffen ist. Den Kampf sucht man in Deutschland vergeblich. In den wichtigen politischen Fragen gibt es nur eine Oppositionspartei: Die AfD. Manchmal auch die Linken, wenn diese  mal wieder in Richtung Krawallopposition  driften.

So oder so, im Vergleich zu den Vereinigten Staaten tut sich in Deutschland nichts. Gab es dort 2016 ganze 3 große TV-Debatten zwischen Hillary Clinton und Donald Trump, müssen wir hier um überhaupt eine bangen.

Dies ist auch nicht weiter verwunderlich. Die Regierung hat ARD und ZDF fest in der Hand und rhetorisch bewegt sich Merkel in der Bezirksliga. Das Risiko einer echten Debatte will man also so gut es geht vermeiden. Nicht, dass ich Schulz für einen sonderlich guten Redner halte, aber gegenüber Merkel kann jeder gut aussehen.

Auch die AfD und FDP, beide kämpfen um den Einzug ins Parlament, scheitern dabei neue Akzente im Wahlkampf zu setzen. Während bei der FDP eigentlich nichts klar ist, außer das sie Merkel im Zweifel wieder zur Kanzlerin machen, setzt die AfD auf die altbewährten Themen. Dies ist zwar taktisch durchaus sinnvoll, schließlich kann sie so gemütlich in den Bundestag schiffen, doch es ist auch ziemlich langweilig.

Man kann nur hoffen, dass in den nächsten Jahren mehr Leben in die politische Debatte kommt. So wie es jetzt aussieht, wird der Streit eher auf den Straßen als in den Parlamenten ausgetragen. Nun, langweilig wird es auch so nicht.

Deutschland den Deutschen

Die AfD hat mal wieder für einen „Skandal“ gesorgt. In einer „geheimen Whatsapp-Gruppe“ hat der Unternehmer und Politiker André Poggenburg unerhörte Aussage getätigt. „Deutschland den Deutschen“, forderte er dort. Doch damit nicht genug. Nachdem dieser schlimmer Fall von deutscher Selbsthassverweigerung öffentlich wurde, entschuldigte sich der Täter noch nicht einmal bei den Journalisten. Stattdessen bekräftigte er, dass er zu seiner Aussage steht.

In Merkel-Deutschland ist so viel Rückgrat ein Schock der bei vielen Menschen Schnappatmung auslösen kann und wohl auch tat. Dennoch lohnt es sich etwas tiefer in die Sache zu blicken. Was sagt der so kontroverse Satz selbst eigentlich aus? Deutschland den Deutschen ist für mich keine kontroverse Aussage, sondern gesunder Menschenverstand. Ein Nationalstaat besteht erst einmal für seine Bürger und niemanden sonst.  Nicht umsonst gibt es im Grundgesetz eine Gruppe von Bürgerrechten, welche nur deutschen Staatsbürger zu gute kommen. Wenn Deutschland nicht den Deutschen ist, warum sind dann auf Bundesebene nur deutsche Staatsangehörige wahlberechtigt?

Selbstverständlich ist mir bewusst, dass die Parole auch von der rechtsradikalen Randpartei NPD verwendet wurde. Doch mir erschließt sich nicht, warum man dieser politisch unbedeutenden Gruppierung die Deutungshoheit übertragen sollte. Außer man ist Journalist und sucht verzweifelt nach Möglichkeiten die AfD als dämonische Partei darzustellen. Echten gesellschaftlichen Einfluss hat die NPD mit Sicherheit nicht.

Wer Deutschland den Deutschen für Migrantenfeindlich hält, sollte einmal in Ruhe darüber nachdenken, ob er nicht vielleicht selbst im völkischen Denken der 1930er Jahre hängt. Nur mit umgedrehten Vorzeichen.

Das Paris-Klimaabkommen

Der US-Präsident Donald Trump hat verkündigt, dass die USA aus dem Pariser Klimaabkommen aussteigen werden. Die Reaktion in den westlichen Medien war hysterisch. Nicht überraschend hatten bei der Unterzeichnung doch noch viele Journalisten das Abkommen wie Cheerleader bejubelt. Objektivität kann man hier nicht erwarten und man bekommt sie auch nicht. Die Grenze zwischen Journalisten und Aktivisten ist längst verschwunden. Mit ihr die Glaubwürdigkeit der etablierten Medien.

In diesem Streit ging es für Trump nie primär um Erderwärmung. Die Ankündigung des Ausstiegs ist schlicht eine logische Folge seiner „America first“-Politik. Wenn seine Regierung glaubt, dass das Abkommen den Vereinigten Staaten nicht nutzen, dann muss sie dieses aufkündigen. Solche Konsequenz ist vielen westlichen Politikern fremd, Wahlversprechen nimmt man normalerweise nicht so ernst. Doch Trump kann sich dies nicht erlauben, seine Regierung steht unter konstanten Druck. So fordert er, dass US-Wirtschaftspolitik in den Vereinigten Staaten entschieden wird. Weder die Vereinten Nationen noch Verträge der Vorgängerregierung haben dort hineinzureden. Trump will gute Gründe dafür die Autonomie der USA durch internationale Verträge ein-zuschränken. Der Fehlschlag im Iran-Deal ist ihm in guter Erinnerung.

Am Ende des Tages ist die Entscheidung richtig. Der Klimawandel, sofern er überhaupt menschlich gemacht ist, wird nicht durch Bürokratie gelöst. Mehr Macht an internationale Institutionen zu transferieren wird auch nicht helfen.  Die notwendigen Innovationen kann nur der freie Markt und ein Wettstreit der Volkswirtschaften liefern. Die Regierung sollte sich hier heraushalten.

Manchester

Wirklich interessante Neuigkeiten sind Terroranschläge im kulturell bereicherten Europa nicht mehr. Die Reaktionen der Politiker und Medien sind auch immer dieselben. Deshalb ist auch auf dieser Front nichts Neues zu berichten und ehrlich gesagt könnte ich mir diesen Beitrag sparen. Selbstredend wird auch mehr „Muslime-Knuddeln“ das Terrorproblem nicht lösen. Irgendwie muss man aber seinen Ärger Luft machen.

Die Welt veröffentliche als Reaktion einen Artikel darüber, dass Deutschland seine Muslime nicht loswerden kann ohne die Demokratie zu verlieren. Optimismus klingt anders. Zudem die These auch falsch ist. Minderheiten, welche Probleme machen, kann auch eine Demokratie loswerden. Es bleibt mal dahingestellt, ob dies eine gute Idee wäre.

Werte müssen offensiv verteidigt werden, doch dies tun Linke nicht. Stattdessen verstecken sie sich hinter diesen um keine (potentiell unbeliebten) Maßnahmen zu treffen. Warum versuchen die ganzen gut finanzierten „NGOs“ nicht muslimischen Gruppen und Verbänden westliche Werte näherzubringen? Warum gehen die Aktivisten nicht in muslimische Viertel und verteidigen die Werte dort? Die Antwort ist einfach: Dies wäre mit echter Gefahr verbunden. Dafür ist sich die politische Linke zu feige.  Und solange das Wahlvolk sie dafür nicht noch härter abstraft, wird sich nichts ändern.

Okay oder White power?

Die US-Medien haben wieder einen neuen „Skandal“ gefunden. Bei einem Treffen im weißen Haus zeigte der Blogger und Journalist Mike Cernovich, dass im Beitragsbild dargestellte Zeichen(Referenz). Wo ist das Problem? Schließlich bedeutet eben dieses Zeichen schlicht „Okay“. Also ein Weg zu zeigen, dass alles in Ordnung ist. Woher kommt dann die Aufregung?

Allerdings nicht seit dem neusten Streich von 4Chan und 8Chan/Pol, Internetplattformen, die um die Idee der totalen Meinungsfreiheit erbaut wurden. Dort entschied man sich den Medien erneut eine „Falle“ zu stellen und dazu die Bedeutung des Zeichen kurzerhand umzudeuten. Ab diesem Zeitpunkt sollte es für „White Power“ stehen. Die Hoffnung dadurch die Medien hereinzulegen, wurde voll erfüllt. Große Publikationen sprangen auf den Zug auf und schrieben über „white supremacists“ im weißen Haus(Referenz 2).

Wer hätte gedacht, dass Journalisten anonymen Internetplattformen diese Bedeutung zusprechen? Diese zu Autoritäten für die Bedeutung von Zeichen zu erheben. Eine Macht, die man sonst immer bei den liberalen Eliten, zu welchen sich die Journalisten zählen, sah.