Europäische Rüstungsprojekte

Der A400M hat den europäischen Steuerzahler gelehrt, dass ein Fixpreis eben nicht immer ein Fixpreis ist. Zumindest dann nicht, wenn man genügend Lobbyisten an den wichtigen Schaltstellen aufbieten kann.

Seit Jahren schwärmen Politiker überall auf dem Kontinent von den Vorzügen der europäischen Gemeinschaftsprojekte im Rüstungsbereich. Viel zu sehen ist davon nicht. Dafür ist die Liste der Fehlschläge umso beeindruckender. Der Kampfhubschrauber Tiger funktioniert allerhöchstens in der ursprünglich geplanten Rolle (Panzerabwehr) gut. Der Eurofighter ist zu teuer und fliegt nicht zuverlässig. Der A400M, nun reden wir lieber nicht darüber. Es kann einen wirklich Angst und Bange werden, wenn man hört, dass der Nachfolger des deutschen Kampfpanzers Leopard 2 ebenfalls ein europäisches Projekt werden soll. Der Leopard 2 ist eines der Stück im Inventar der Bundeswehr, welches funktioniert. Also zumindest meistens.

Tatsächlich ist die Europäisierung nur ein Vorwand um die Verteidigungsausgaben weiter zu drücken (oder zumindest stagnieren zu lassen) und um eigene Fähigkeitslücken zu verschleiern. Wie oft hört man von deutschen Planern und Politikern, dass wir gewisse Fähigkeiten nicht brauchen, da unsere Verbündeten diese ja haben. Das Problem ist, es scheinen alle nach dieser Philosophie zu leben.

Wenn die eigenen Stückzahlen zu gering sind um eine Eigenentwicklung zu rechtfertigen, dann sollte man zumindest am Markt Sachen kaufen, die funktionieren. Für den A400M gab es zahlreiche Alternativen. Statt teuren Eurofighter hätte es auch eine F35 oder sogar F18 getan. Erstere wäre vielleicht nicht unbedingt billiger, aber flexibler einsetzbar. Letzere wäre auf jeden Fall billiger und ähnlich leistungsfähig gewesen.

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Chaostage in der SPD

Überraschend kam dieser Fall nicht. Martin Schulz wurde vor zwei Tagen noch in den Medien für das gute Abschneiden bei den Koalitionsverhandlungen gefeiert. Dabei wurde völlig ausgeblendet, dass Merkels CDU der wohl schwächste Verhandlungsgegner überhaupt ist.  Zwei Tage später ist Schulz und seine wenigen verbleibenden Anhänger wieder in der Realität angekommen. Er verkündet nach massiver parteiinterner Kritik den Verzicht auf das Amt des Außenministers. Vom Retter der SPD ist er nun zum einfachen Bundestagsabgeordneten abgestiegen.

Doch damit sind die Personaldebatten im Vorfeld der Mitgliederabstimmung über den Koalitionsvertrag nicht erloschen. Statt wie sich eigentlich vorgenommen auf inhaltliche Debatten zu beschränken, tobt der Personalstreit weiter. Die SPD zerlegt sich selber. Auf einmal wirken die rebellischen Jusos wie der stabilste Teil der Partei. Diese fokussieren sich auf inhaltliche Fragen und machen seit Wochen Stimmung gegen eine mögliche GroKo. Sehr zum Ärger der Etablierten in der Partei und sehr zum Ärger von Angela Merkel. Ein „Nein“ der SPD könnte ihr Ende einläuten.

Der Niedergang der Volksparteien ist auch in Deutschland in vollen Gange. Der Zerfall der SPD ist zurzeit mehr in der Öffentlichkeit, doch man wäre naiv anzunehmen, dass es um die Union besser steht. Die Zukunft gehört den „Splitterparteien“.

Auf wiedersehen Bundeswehr

Die neue Koalition steht, zumindest bis zum Mitgliederentscheid der SPD. Die ersten Berichte über die Verteilung der Ministerien lassen nichts Gutes erwarten. Von der Leyen soll Verteidigungsministerin bleiben. Für die Bundeswehr ist diese Nachricht fatal, denn es bedeutet ein „Weiter so“. Im Klartext heißt das: Die Bundeswehr wird weiter verkommen, der Moral der Truppe weiter verfallen.

Vielleicht ist es nicht sonderlich überraschend, schließlich steht die Merkel-Regierung schon seit Jahren für Inkompetenz und Feigheit. Doch gerade im Bereich Verteidigung können wir uns das nicht (mehr) leisten. Die Welt ist zunehmend unsicher und unberechenbarer.

Es wird nur ein Kahlschlag helfen. Nicht nur der Minister muss ausgetauscht werden, sondern auch die gesamte Bundeswehrverwaltung. Denn eben jene Verwalter sind entweder unfähig, oder zu feige um die Unfähigkeit der Anderen anzuprangern. Mit Beiden kann man keine erfolgreiche Armee aufbauen.

 

 

Der Geist von 1914

Erdogan muss der ganzen Welt zeigen was für ein harter Hund er ist und das er die Kurden nicht mag. Aus diesem Grund hat er seine Armee, oder das was nach der Putsch davon übrig ist, in den Norden Syriens geschickt. Souveränität von Staaten muss ja nur Russland achten.

Das Problem an der Sache. Nicht nur sind die Kurden in der Region mit den USA verbündet, auch befinden sich noch russische Soldaten dort. Ein türkische Bombe auf die falschen Kämpfer kann hier fatale Folgen hatten. Putin hielt sich bisher im Eskalationskarussell zurück, doch sollten eine Vielzahl von russischen Soldaten durch türkische Waffen sterben, wird er gezwungen sein zu reagieren.

Die Kurden selber können nicht auf viel Hilfe zählen. Ihre Hauptverbündeter, die Vereinigten Staaten, sind dafür berüchtigt ihre Partner hängen zu lassen wenn es ihnen in den Kram passt. Die irakischen Kurden werden sich zurückhalten müssen, wenn sie ihre eigenen Autonomie nicht gefährden wollen. Am Ende des Tages bleibt nur der Terror. Die PKK hat in der Vergangenheit gezeigt zu welchen Bluttaten sie imstande ist und die türkischen Sicherheitskräfte werden nicht jeden Anschlag verhindern können.

Die Zeichen stehen auf Sturm und man sollte nicht vergessen, dass jeder großen Krise kleine vorausgehen. Voraussetzung für einen Krieg ist nicht immer, dass eine der Parteien ihn auch wirklich will. Manchmal reicht fahrlässiges Agieren und ein Ego, das verhindert zu erkennen, dass man sich verzockt hat.

Buchbesprechung I: What does this button do?

Autobiographien gehören zwar zu den beliebtesten Büchern auf dem Markt, wirklich interessant sind sie leider selten. Das liegt vor allem daran, dass sie der kapitalistischen Verwertungskette anheim gefallen sind. Wenn ein Footballstar im Alter von 25 bereits den dritten Band zu sechshundert Seiten herausbringt, kann auch das interessanteste Leben dieses Buch nicht mit relevanten Inhalt füllen.

Lange Rede, kurzer Sinn. Ich bin kein großer Fan von Biographien oder Autobiographien. Dennoch konnte ich es mir nicht entgehen lassen in das neuste Werk des Iron Maiden Frontmanns Bruce Dickinson zu schauen. Die bereits im September 2017 veröffentliche Autobiographie hatte nicht zuletzt deshalb meine Aufmerksamkeit geweckt, weil ich ein fast fanatischer Fan der Band bin. Auch interessierte es mich wie gut der britische Heavy Metal Sänger eigentlich schreiben kann. Da traf es sich gut, dass ich eben jenes Buch zu Weihnachten geschenkt bekommen hatte. Im folgenden werde ich mich meinen Eindruck über das Werk schildern. Gelesen habe ich nur die englische Fassung.

Der Einstieg an sich ist wenig aufregend. In den ersten Kapitel handelt Dickinson seine Kindheit ab. 1958 in Worksop geboren verbrachte er die ersten Jahre vor allem mit seinen Großeltern. Als rebellisches Kind kam er auf einen stark christlich geprägten Internat weder mit den Lehrpersonal noch seinen Mitschülern zurecht. Irgendwie fand er trotzdem seinen Weg an die Universität, wo er ein Geschichtsstudium begann und schließlich in die Musikszene rutschte. Das erste Drittel des Buches ist nicht uninteressant, aber die folgenden zwei Drittel stellen das Erste doch deutlich in den Schatten. Das haben die meisten Kindheiten so an sich.

Scheidungen, Geburten und Drama sucht man im Buch vergeblich. Bruce hat sich bewusst dazu entschieden diese aus dem Buch auszuklammern und sich stattdessen auf seine musikalischen Schaffen als auch seine Karriere als Pilot und Unternehmer zu konzentrieren. Diese Entscheidung tut dem Buch gut und vermeidet, dass es auf Kaffeekranzniveau absinkt. Ich habe diese Themen nicht vermisst.

Stilistisch könnte das Buch mich ebenfalls überzeugen. Dickinson kann nicht nur gut singen, sondern auch gut schreiben. Zumindest was Autobiographien angeht. Er versteht es sich kurz zu fassen und die Erlebnisse trotzdem interessant darzustellen. Nie hat man das Gefühl, dass eigentlich noch etwas fehlt. Noch langweilt man sich durch eigentlich bedeutungslose Passagen.

Der britische Humor ist gut erkennbar und auch mit Selbstironie spart er sich. Die Kapital sind in sich geschlossen und die Länge dieser variiert stark. Einige sind nur wenige Seiten lang, andere bringen es auf zwei dutzend Seiten. Mit 366 Seiten hat das gesamte Buch auch die genau richtige Länge.

Das neue Jahr

Es sagt sicher einiges über meine Arbeitsmoral aus, dass der obligatorische Neujahresartikel am siebten Januar erscheint. Ich werde hier niemanden mit Ausreden langweilen, ich hatte schlicht bis heute keine Lust diesen Artikel zu schreiben.

Wie zu jedem neuen Jahr überbietet sich die Welt mit Vorsätzen, einer unrealistischer als der andere. Ich für mich, werde mir kleinere Ziele stecken. Deshalb nehme ich mir auch diesen Jahr noch nicht vor endlich den Weltfrieden zu bringen. Dieser kann sich sicher noch bis 2019 gedulden. Im Lotto gewinne ich dann 2020.

Dennoch konnte auch ich mich nicht ganz vor Vorsätzen retten, schließlich braucht jeder ja irgendwelche Ziele. Da man sich Konkrete stecken soll, werde ich das hier gleich tun. Für dieses Jahr plane ich im Monat mindestens vier Beiträge zu veröffentlichen. Eigentlich weit unter den Minimum um einen Blog wachsen zu lassen, aber Studium und andere Projekte sind mir im Moment schlicht wichtiger.

Bei der Themenauswahl wird es einige Änderungen geben. Ich habe vor pro Monat nur noch einen politischen Artikel zu veröffentlichen. Dieser politische Beitrag wird sich auch, im Gegensatz zu früher, nicht zwangsläufig an aktuellen Themen orientieren. Wenn schon die halbe Welt darüber schreibt, kann ich selten sonderlich viel von Wert hinzufügen. Die restlichen drei Beiträge werden sich verschiedenen Themenbereichen widmen. Welche genau, das werde ich meist spontan entscheiden. Vielleicht hat ja jemand einen Vorschlag.

In diesem Sinne wünsche ich Allen ein (reichlich verspätetes) frohes neues Jahr und viel Erfolg 2018.

 

 

Ein weiterer Angriff auf den Förderalstaat

Am heutigen Tage kam das lang erwartete Urteil des Bundesverfassungsgericht über die NC-Begrenzung beim Medizinstudium. Wie erwartet hat das Gericht das jetzige Verfahren für teilweise verfassungswidrig erklärt, mit der Begründung, dass die einzelnen Universitäten zu viel Bedeutung der Schulnote beimessen.

Natürlich hat das Bundesverfassungsgericht (wie schon in früheren Urteilen) die grundsätzliche Vergabepraxis für verfassungsgemäß erklärt. Die Schulnote ist und bleibt ein mögliches Kriterium, doch darf es nicht alleine oder nahezu alleine die Auswahl bestimmen.

Viel interessanter ist allerdings die Aussage der Verfassungsrichter zur Vergleichbarkeit der Abiturnoten in Deutschland. Diese ist, laut ihnen, kaum mehr gegeben. Faktisch lege mittelbar durch den NC eine Ungleichbehandlung vor, da eben in manchen Bundesländern die Noten deutlich einfacher zu erreichen seien. Diese Beobachtung ist sicher zutreffend.

Gefährlich ist der Schluss, den manche Beobachter aus der Sache ziehen. Der Unterton: „Der Bewegungsförderalismus muss weg. Höchstrichterlich festgestellt, das Abitur ist länderübergreifend nicht vergleichbar“ Sie fordern auf das Auseinander-driften der Schülerleistungen mit mehr Machtkonzentration in Berlin zu reagieren. Würde dies NRW zu Bayern machen, oder eher Bayern zu NRW? Die Antwort ist offensichtlich.

Deutschland, Europa und vielleicht die Welt