Manchester

Wirklich interessante Neuigkeiten sind Terroranschläge im kulturell bereicherten Europa nicht mehr. Die Reaktionen der Politiker und Medien sind auch immer dieselben. Deshalb ist auch auf dieser Front nichts Neues zu berichten und ehrlich gesagt könnte ich mir diesen Beitrag sparen. Selbstredend wird auch mehr „Muslime-Knuddeln“ das Terrorproblem nicht lösen. Irgendwie muss man aber seinen Ärger Luft machen.

Die Welt veröffentliche als Reaktion einen Artikel darüber, dass Deutschland seine Muslime nicht loswerden kann ohne die Demokratie zu verlieren. Optimismus klingt anders. Zudem die These auch falsch ist. Minderheiten, welche Probleme machen, kann auch eine Demokratie loswerden. Es bleibt mal dahingestellt, ob dies eine gute Idee wäre.

Werte müssen offensiv verteidigt werden, doch dies tun Linke nicht. Stattdessen verstecken sie sich hinter diesen um keine (potentiell unbeliebten) Maßnahmen zu treffen. Warum versuchen die ganzen gut finanzierten „NGOs“ nicht muslimischen Gruppen und Verbänden westliche Werte näherzubringen? Warum gehen die Aktivisten nicht in muslimische Viertel und verteidigen die Werte dort? Die Antwort ist einfach: Dies wäre mit echter Gefahr verbunden. Dafür ist sich die politische Linke zu feige.  Und solange das Wahlvolk sie dafür nicht noch härter abstraft, wird sich nichts ändern.

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Deutschland und die EU

Innerhalb der europäischen Union ist immer von einer deutschen Dominanz die Rede. In der Realität findet sich diese nicht wieder. Geld zu zahlen ist kein Zeichen von Dominanz. In Kompromissen ständig seine essentiellen Positionen aufgeben zu müssen ist kein Zeichen von Dominanz. Trotzdem ist es einfacher die Bundesrepublik Deutschland als den Sündenbock zu deklarieren, als im eigenen Land Reformen anzustoßen.

Dank Angela Merkels unterwürfiger Politik ist Deutschland zum Zahlmeister der EU und Juniorpartner des wirtschaftlich schwächeren Frankreichs verkommen. Der deutsche Einfluss in der EU spiegelt nur im Ansatz unsere wirtschaftliche Macht wieder. Deutshce Interessen wurden wenn überhaupt nur nachrangig berücksichtigt. Deutsche rote Linien wurden schneller im Sand verwischt als Obama dies in Syrien tat. Auch die Eurobonds werden kommen, daran besteht kaum Zweifel. Schließlich ist die EU „alternativlos“.

Deutsch ist zwar Arbeitssprache der EU, wird in den Institutionen allerdings kaum verwendet, Französisch wiederum ist selbstverständlich präsent. Dieser Umstand ist zum einen auf mangelnder Wertschätzung Frankreichs und des Vereinigten Königreichs gegenüber Deutschland zurückzuführen und zum anderen auf den Umstand, dass deutsche Politiker hier nicht Kante zeigen.

Für mich werden deutsche Interessen immer über europäisches stehen.  Ich bin in erster Linie Deutscher und erst an zweiter Stelle Europäer. Natürlich sind deutsche und europäische Interessen an vielen Stellen deckungsgleich. Doch sie sind es nicht immer. In Deutschland gibt es nur eine Partei, die es wagt, die EU als Allheilmittel für Deutschland in Frage zu stellen und dies ist die Alternative für Deutschland.

 

Keine Meinungsfreiheit in Europa

Auf den ersten Blick mag die Überschrift verwundern, schließlich ist in nahezu jeder europäischen Verfassung die Meinungsfreiheit normiert. Allerdings existiert sie nur auf dem Papier. Statt einer echten Meinungsfreiheit wie in den USA, hat sich in Europa ein Meinungskorridor etabliert, welcher immer enger wird. An den Extremen werden Meinungen strafrechtlich verfolgt, heute auch gerne nur auf der rechtsradikalen Seite. De facto findet politische Verfolgung statt.

Freiheit, die den Namen verdient, findet man in vielen Bereichen nur in den Vereinigten Staaten. Freiheit ist hier Gründungsmythos, die Meinungsfreiheit erst recht. Man toleriert selbst die Verhöhnung von Gefallenen Soldaten durch religiöse Extremisten. Und das obwohl die Armee das zweitheiligste Gut der Amerikaner ist. Vielleicht schauen gerade deshalb so viele Europäer mit Verachtung auf den großen Bruder. Dort scheint Neid durch, auch wenn man es nie zugeben würde.

Man könnte meinen, Deutschland nimmt in Sachen Verfolgung von Meinungen und Zensur, aufgrund seiner Geschichte eine Sonderrolle ein, doch dies täuscht. In Ländern wie Spanien, Frankreich oder den Vereinigten Königreich ist die Situation nicht besser, eher schlechter. Historisch gesehen hat es die Meinungsfreiheit in Europa nie gegeben und es gibt sie auch heute nicht.

Langfristig muss das Ziel sein, die Freiheit auch in Europa groß zu machen. Die Meinungsfreiheit ist nur ein kleiner wichtiger Bestandteil davon.

NRW-Wahl

Im bevölkerungsreichsten Bundesland wird heute gewählt. Für die SPD sieht es nicht gut aus. Der Schulz-Hype, wenn er je existierte, ist längst verpufft. Es hat sich herausgestellt, dass ein wohlmöglich korrupter EU-Funktionär die Arbeiterschichten nicht begeistern kann. Damit hätte keiner rechnen können. Sollte auch diese Landtagswahl verloren gehen, ist die SPD endgültig wieder in der Krise.

Rot-Grün hat keine gute Bilanz vorzuweisen. Die Straßen verfallen, die öffentliche Sicherheit ist nicht erst seit Köln schlecht und die Bildungspolitik ist bestenfalls unterdurchschnittlich. Die wirtschaftliche Entwicklung könnte besser sein, wenn man eine kompetente Landesregierung hätte. Längst haben andere Bundesländer NRW in Sachen wirtschaftlicher Entwicklung überholt Stumpfe Parolen über Diversität helfen nicht.

Wenn man den Umfragen glauben schenken kann, was in der heutigen Zeit so eine Sache ist, dann wird die AfD in den Landtag einziehen und die FDP sich deutlich steigern. Der Gewinn der CDU ist angesichts der schlechten Regierungsarbeit von Seiten der Sozialdemokraten nahezu moderat. Merkels Flüchtlingspolitik zeigt immer noch Nachwirkungen, ohne diese wären viele AfD-Stimmen wohl bei der CDU gelandet.

Alles in allem wäre eine Wahlniederlage der SPD und der Grünen absolut verdient.

Wehrmachtsphobie

In der Krise um den syrischen Flüchtling, der komischerweise auch Soldat der Bundeswehr war, sucht die Bundesverteidigungsministerin den Befreiungsschlag. So lässt sie alle Kasernen nach Wehrmachtsdevotionalien durchsuchen.  Diese lassen sich natürlich nur schwer von der ganzen veralteten Ausrüstung unterscheiden. Noch unbestätigten Berichten zufolge wurden bei diesen Durchsuchungen auch Kriegswaffen gefunden. Glücklicherweise fand man für diese nur eine kleine, für die öffentliche Ordnung ungefährliche, Menge Munition vor.

Die Angst vor jeden Vergleich mit der Wehrmacht ist groß in der politischen Führungsriege der Bundeswehr. Vermutlich aus dem Grund, dass diese alte Truppe den aktuellen Verein noch älter aussehen lässt. Die Wehrmacht seinerzeit von den Amerikanern und später von den Israelis als die beste Armee aller Zeiten eingestuft (Eine Einschätzung, der ich nur eingeschränkt zustimme) hatte vieles was der Bundeswehr heute fehlt. Kampfgeist, Opferbereitschaft (trotz allen Pathos für militärische Schlagkraft nicht unwichtig), funktioniere Ausrüstung, ausreichende Mannstärke, ausreichend Munition. Um nur mal ein paar Beispiele zu nennen. NS-Devotionalien gehören übrigens nicht dazu. Was die Bundeswehr und Wehrmacht verbindet ist inkompetente Führung an höchster Stelle. Dies scheint eine deutsche Tradition zu sein.

Man kann keine schlagkräftige Armee um die Ideen einer verblendeten und realitätsfremden städtischen Mittel- und Oberschicht bauen. Wenn bereits der Ansatz nicht stimmt, helfen auch konservative Steigerungen des Wehretats nichts. Die Bundeswehr muss neu gedacht, oder ganz eingestampft werden. Bei letzterer Alternative sollte man allerdings nicht auf das Überleben der deutschen Nation mit seinen lieben Sozialstaat hoffen. Vielleicht nehmen die Vereinigten Staaten dann ein paar Flüchtlinge auf.

 

Neues aus der Truppe

Ein vermutlich rechtsradikaler Soldat hat ein beeindruckendes Kunststück vollbracht. Er brachte es fertig in Deutschland als Flüchtling aus Syrien registriert zu werden.  Das er kein Arabisch sprach und dies auch offen zugab, war selbstverständlich kein Hindernis. In linken Kreisen könnte so etwas fast als Aktionskunst durchgehen.

Für das BAMF war die Sache ziemlich peinlich und auch die höheren Dienstherren sehen im Moment nicht gut aus. Scheint fast als hätte so mancher Rechtspopulist recht mit seinen Vorwürfen, dass Deutschland wirklich jeden als Flüchtling registriere. Deshalb versuchte man schnell den Fokus auf die „völkische Gesinnung“ des Soldaten zu lenken. Dieses Ablenkungsmanöver hatte nur  mäßigen Erfolg, schließlich macht es die Sache nicht besser.  Also müsste man sich dazu hinreißen Besserung zu geloben und Fehler einzugestehen. Mit einer kompetenten Regierung hätten wir vernünftige Prüfung von Asylbewerbern schon seit mindestens 2015.

Die Bundesverteidigungsministerin hat neben Flüchtlingen aus der Truppe auch noch mit Missbrauchsskandalen zu kämpfen. Mal wieder. Sie reagiert wie jeder souveräne Politiker und schiebt die Verantwortung komplett auf die Truppe ab. Sie sei geschockt, was sie zu hören bekomme. Vielleicht sollte ihr mal jemand erklären, dass sie diese Truppe führt.

 

 

Gedanken zur Leitkultur

Der Bundesinnenminister hat mit seinen neuen Vorschlag für die deutsche Leitkultur für Wirbel gesorgt. Im Wahljahr kommt endlich etwas Bewegung in die politische Debatte. Es wäre einfach, diese Forderungen als leere Wahlkampfparolen abtun. Sie sind es ziemlich wahrscheinlich auch. Trotzdem lohnt sich ein Blick in die Thematik.

Unter den Gegnern dieser Leitkultur hört man häufig das Argument, dass das Grundgesetz „Leitkultur“ genug ist. Diese Aussage hält der Realität kaum stand. Das Grundgesetz hatte nie den Zweck Aussagen über Kultur im engeren Sinne zu treffen. Es stellt schlicht die rechtliche Basis unseres Zusammenlebens da. Die wichtigsten Normen, wenn man so will. Kultur geht aber weit über was rechtlich normiert ist hinaus.

Im Westen geht der Trend immer weiter zu multiethnischen Staaten. Wo viele Ethnien aufeinander treffen, kollidieren auch unterschiedliche Kulturen. Dies sorgt für Spannungen zwischen den Gruppen. Der erste Lösungsansatz einfach alle Kulturen gleichzusetzen und gleich zu behandeln ist offensichtlich gescheitert. Es ist mit der Grund, warum wir mit Parallelgesellschaften zu kämpfen haben. Manche Kulturen sind uns so fremd, dass wir sie aktiv assimilieren müssen.

Ohne Leitkultur gibt es nicht viel, was diese Staaten zusammenhält. Sie werden immer weiter fragmentieren und schließlich zerbrechen. Deshalb ist in gewisser Weise die Leitkultur „alternativlos“, um das Lieblingswort der deutschen Politik zu verwenden.

Deutschland, Europa und vielleicht die Welt