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Der Westen und Krieg

In westlichen Gesellschaften wird Krieg als das absolut Böse angesehen. Was auch immer die Alternative ist, sie ist besser als Krieg. Wenn man von dieser These ausgeht, ist es nur logisch, dass die Gesellschaft versucht Krieg und Konflikt um jeden Preis zu vermeiden. Doch die Wirklichkeit ist um einiges komplizierter. Mit einer pazifistischen Einstellung stehen die eigenen langfristigen Überlebenschancen nicht sonderlich gut.

Von dieser pazifistischen Einstellung profitieren in erster Linie jene Akteure, die Eskalation nicht scheuen. So konnte sich Putin Teile der Ukraine einverleiben, ohne dass er eine ernsthafte Reaktion des Westen zu erwarten hatte. So können muslimische Milizen im Nahen Osten religiöse Minderheiten abschlachten, ohne Nato-Bodentruppen fürchten zu müssen. Auch wenn von Zeit zu Zeit mal ein Kampfflugzeug vorbeifliegt und Flyer abwirft(US-Luftwaffe wirft Flyer auf IS).

 

Man muss nicht diskutieren, dass Krieg nicht gerade zu den schönsten Beschäftigungen der Menschheit gehört. Doch manchmal ist er schlicht unvermeidbar. Zumindest dann wenn die Konsequenzen des Passivbleiben noch schlimmer sind. War es unbillig für die Vereinigten Staaten in den Krieg zu ziehen, um die Nationalsozialisten in Europa zu stoppen? Ist es keine gerechte Sache in die Schlacht zu ziehen um das eigene Haus, das eigene Land, die eigene Familie zu schützen?

Ein Krieg zum Schutz der Heimat ist ein gerechter Krieg. Heimat, ist hier nicht gleichbedeutend mit Land und ist im strengen Sinne zu verstehen. Für die europäischen Nationalstaaten gibt es starke Überschneidungen zwischen Heimat und Heimatland, doch dies ist nicht überall auf der Welt der Fall. Am besten umschreibt man es wohl mit Haus, Hof und dem eigenen soziale Kreis.

Es ist eine Vielzahl von Fällen denkbar, in denen der Krieg die bessere Alternative ist. Frieden um einen großen Preis erlebten wir schon in der Vorzeit des zweiten Weltkriegs. Wir erleben es auch in Form von, was US-Präsident Trump schlicht als „bad deals“ bezeichnet. Westliche Politiker, wohl wissend, dass ihnen eine pazifistische Wählerschaft im Nacken sitzt, haben in den letzten Jahren so manchen faulen Pakt geschlossen. Diese aus der Not und militärischen Unfähigkeit bzw. Unwilligkeit geborene Verträge sind tickende Zeitbomben. Iran und Nordkorea lassen grüßen.

 

 

 

 

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Deutschland und die EU

Innerhalb der europäischen Union ist immer von einer deutschen Dominanz die Rede. In der Realität findet sich diese nicht wieder. Geld zu zahlen ist kein Zeichen von Dominanz. In Kompromissen ständig seine essentiellen Positionen aufgeben zu müssen ist kein Zeichen von Dominanz. Trotzdem ist es einfacher die Bundesrepublik Deutschland als den Sündenbock zu deklarieren, als im eigenen Land Reformen anzustoßen.

Dank Angela Merkels unterwürfiger Politik ist Deutschland zum Zahlmeister der EU und Juniorpartner des wirtschaftlich schwächeren Frankreichs verkommen. Der deutsche Einfluss in der EU spiegelt nur im Ansatz unsere wirtschaftliche Macht wieder. Deutshce Interessen wurden wenn überhaupt nur nachrangig berücksichtigt. Deutsche rote Linien wurden schneller im Sand verwischt als Obama dies in Syrien tat. Auch die Eurobonds werden kommen, daran besteht kaum Zweifel. Schließlich ist die EU „alternativlos“.

Deutsch ist zwar Arbeitssprache der EU, wird in den Institutionen allerdings kaum verwendet, Französisch wiederum ist selbstverständlich präsent. Dieser Umstand ist zum einen auf mangelnder Wertschätzung Frankreichs und des Vereinigten Königreichs gegenüber Deutschland zurückzuführen und zum anderen auf den Umstand, dass deutsche Politiker hier nicht Kante zeigen.

Für mich werden deutsche Interessen immer über europäisches stehen.  Ich bin in erster Linie Deutscher und erst an zweiter Stelle Europäer. Natürlich sind deutsche und europäische Interessen an vielen Stellen deckungsgleich. Doch sie sind es nicht immer. In Deutschland gibt es nur eine Partei, die es wagt, die EU als Allheilmittel für Deutschland in Frage zu stellen und dies ist die Alternative für Deutschland.

 

Van der Bellen und das Kopftuch

Die Empörung ist groß. Der österreichische Bundespräsident hat im Rahmen eines Interviews eine interessante Bemerkung gemacht.  Nach seiner Ansicht wird der Tag kommen, an dem alle Frauen „aus Solidarität“ ein Kopftuch tragen müssen.(Kopftuchtragen). Wie bereits erwähnt, sorgte diese Aussage für viel Empörung. Auf der einen Seite ist dies verständlich, denn der Vorschlag ist etwas makaber. Auf der anderen Seite hat Alexander van der Bellen nicht ganz unrecht.

Es wird der Tag kommen, an dem alle Frauen ein Kopftuch tragen müssen. Allerdings nicht, wie van der Bellen meint, aus Protest gegen „Islamophobie“. Sondern schlicht aufgrund einer neuen gesellschaftlichen Realität. Die vollendete Islamisierung, wenn man so will. Nicht alle heute muslimischen Ländern wurden durch das Schwert erobert. Ständige Einwanderung und hohe Geburtenraten reichen, um ein Land im Laufe von vielen Generationen zu übernehmen.

Der Westen sollte sich darüber im Klaren sein, dass der Islam eine mächtige ideologische Kraft ist. Er erzeugt ein starkes Gemeinschaftsgefühl und treibt leicht die Ränder der Population in den gewaltsamen Kampf, während die „moderaten“ Muslime das Image der Religion aufpolieren. Meistens aus eigener Unwissenheit. Moderat heißt oft schlicht: Im Moment nicht gewalttätig. Die Attentäter von heute, sind die moderaten Muslime von gestern. Der Koran, wörtlich ausgelegt, führt direkt nach Saudi Arabien oder zum Islamischen Staat. Im Islam gibt es keine Alternative.

Französische Perspektiven

Am kommenden Sonntag wird in Frankreich gewählt. Die erste Runde der Präsidentschaftswahlen steht an. Nach neusten Umfragen sind rund 1/3 der Wahl-berechtigen noch unentschlossen. Fest steht, es wird am Sonntag keine normale Wahl werden. Dafür sorgen die gesellschaftlichen und demographischen Entwicklungen der letzten Jahre, wenn nicht Jahrzehnte.

Zu sagen, Frankreich wurde in den letzten Monaten von Terrorismus heimgesucht, ist eine Untertreibung. Zeitweise verging keine Woche ohne einen neuen Terroranschlag. Manchmal waren es kleine, manchmal waren es sehr große. Die Politik wirkte hilflos. Mal reagierte sie mit verzweifelten aufrufen, keine Keile in die Gesellschaft zu treiben. Dann bombardierten sie etwas in Syrien. Ohne Nutzen.  Als alles nichts half wurde der Notstand ausgerufen. Seitdem gehören Soldaten zum alltäglichen Straßenbild in vielen französischen Städten.

Diese neue Realität hat Auswirkungen auf die Wahl. Nicht zuletzt weil wenige Tage vor dem Urnengang erneut ein Polizist in Paris von Terroristen getötet wurde. Der Terror ist aber bei weitem nicht das einzige Problem, das die Franzosen umtreibt. Die wirt-schaftliche Entwicklung stockt, man verliert immer weiter den Anschluss zur Weltspitze. Im Moment kann man sich noch unter den sieben wichtigsten Industrienationen halten. Ferner sorgt die hohe Arbeitslosigkeit für weiteren gesellschaftlichen Zündstoff. Gerade für jüngere Menschen, vor allem in den Vorstädten, fehlen die Perspektiven. Unter der Last all dieser Probleme verkommt die Massenkriminalität, welche die Banlieues plagt, zu einem Nebenkriegsschauplatz im Wahlkampf.

Vier Kandidaten haben realistische Chancen in die zweite Runde am 7. Mai einzuziehen: Marine Le Pen (Rechtsnational), Emmanuel Macron (Parteilos; politisch wohl als Mitte-links einzuordnen), Francois Fillion (Konservativer Kandidat) und Jean-Luc Mélenchon (Parteilos; Linksnational). Aufgrund dieser ungewöhnlichen Konstellation und der hohen Zahl von unentschlossenen Wählern, ist es kaum möglich den Ausgang der Wahl vorherzusagen.

Vom Krieg I

Donald Trump hat unter den Verbündeten eine neue Diskussion los getreten. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob höhere Verteidigungsausgaben Sinn machen und notwendig sind. Das westliche Politiker von Forderungen nach einen höheren Wehretat nicht angetan sind, ist nicht weiter überraschend. Schließlich kann man durch Ausgaben in anderen Bereichen mehr Wählerstimmen gewinnen.

Es steht außer Frage, dass gerade europäische Nationen, vielleicht mit der Ausnahme Russlands, ihre Streitkräfte verkommen haben lassen. Und auch die russischen Streitkräfte haben stark unter dem Zusammenbruch der Sowjetunion gelitten. Über die beiden vollen Jahrzehnte seit dem Endes des kalten Krieges hat sich ein gewaltiger Investitionsstau in den europäischen Armeen gebildet.

Lösen aber höhere Wehrausgaben die militärischen Probleme des Westens? Daran besteht großer Zweifel. Die Vereinigten Staaten haben die am besten finanzierte Armee der Welt. Sie verfügen über mehr Flugzeugträger als der Rest der Welt kombiniert. Die US-Luftwaffe kann um die 6.000 aktive moderne Flugzeuge aufbieten. Trotz dieser Zahlen ist es der US-Armee nicht gelungen einen Haufen von (schlecht finanzierten und auch schlecht ausgerüsteten) Aufständischen im Irak und in Afghanistan zu besiegen. Krieger, die mit alten sowjetischen Waffen und improvisierten Sprengsätzen kämpfen.

Wenn also das „teuerste“ Militär der Welt im besten Fall diese Aktivitäten der Aufständischen nur eindämmen kann, können höhere Wehrausgaben nicht alle Probleme des Westens lösen. Es wird mehr erfordern um den Westen wieder auf die militärische Gewinnerstraße zu bringen. Der Wille zum Sieg ist nicht käuflich.

Ein amerikanischer Wehretat

120 Milliarden US-Dollar. 113 Milliarden Euro. So viel würde die Bundesrepublik Deutschland für Verteidigung ausgeben, wenn sie den Anteil des BIP für Rüstung ausgeben würde, die die Vereinigten Staaten ausgeben.

Zum Vergleich: Für das Jahr 2017 beträgt der Etat der Bundeswehr circa 40 Milliarden Euro. Der Unterschied zu der oben genannten Summe ist gewaltig. Dabei hat sich der Wehretat in den letzten Jahren kontinuierlich erhöht. Es fehlt immer noch eine Menge Geld, um eine verteidigungsfähige Armee zu schaffen. Wie es ist, bleibt die USA der Hauptgarant für die Sicherheit des Westen. Dies ist weder fair noch zukunftsfähig. Donald Trump will dies, man könnte sagen zu Recht, ändern. Das versuchten zwar schon andere US-Präsidenten, doch Trump meint es ernster. Er wird es nicht bei netten (oder weniger netten) Mahungen belassen. Die anderen NATO-Staaten müssen liefern. Es wird höchste Zeit, dass Europa aus der sicherheitspolitischen Lethargie erwacht.

Europa muss seinen fairen Beitrag zur Sicherheit innerhalb der NATO leisten. Wir müssen uns außenpolitisch emanzipieren. Wir dürfen nicht mehr von den Launen unseres großen Bruders auf der anderen Seite des Atlantik abhängig sein. Immer weniger Amerikaner haben überhaupt Lust, ihre Steuergeld für den Schutz Europas zu verwenden. Warum sollten sie auch?

Ein Europa der gut finanzierten Streitkräfte kann Russland auch ohne amerikanische Hilfe die Stirn bieten. Auf diese Weise lassen sich auch amerikanische Interessen aus Verhandlungen mit den Russen heraushalten. Dies erhöht die Chancen für eine gütliche Einigung mit Moskau in den großen Fragen unserer Zeit.