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Über Zensur

Aus aktuellen Anlass wollte ich mich wieder mit diesem lustigen Thema auseinandersetzen. Zensur wird heute gerne und viel geschrien, da nehme ich auch mich nicht heraus. Nachdem Verbot einer linksextremen Website, hat man auch bei den Grünen und Linken die Liebe zur Meinungsfreiheit entdeckt. Zumindest für den nächsten Tag.

Man könnte natürlich in Schadenfreude verfallen, angesichts der Tatsache, dass es jetzt mal die andere Seite erwischt hat. Sinnvoll ist dies nicht. Eine ehrliche Auseinandersetzung mit dem tatsächlichen Sachverhalt würde der Sache mehr gerecht werden.

Im Grunde ist die Sache ganz simpel: Direkte ernsthafte Aufrufe zur Gewalt gegen konkrete Personen sind noch nicht einmal in den Vereinigten Staaten von der Meinungsfreiheit geschützt. Auch ich bin der Ansicht, dass solche Sachen nicht mehr unter Meinungsfreiheit fallen können. Zumindest dann nicht, wenn man eine angstfreie Debatte erhalten will. Somit habe ich aus moralischer Sicht nicht viel gegen das Verbot einzuwenden.

Von einigen Leuten habe ich gehört, man solle lediglich gegen einzelne strafbare Inhalte vorgehen und nicht gegen die gesamte Plattform. Grundsätzlich würde ich dieser Aussage zustimmen. Schließlich kann man auch nicht einfach Facebook verbieten, nur weil ein einzelner Nutzer Mordaufrufe dort verbreitete.

Der Unterschied ist folgender: Facebook versucht zumindest strafbare Inhalte zu vermeiden und geht dabei teilweise zu weit. Tatsächlich ist es so, dass Facebook (auch Twitter oder Google) alle Inhalte löschen, die ihnen eventuell juristische Probleme bereiten könnten. Dabei löscht man häufig zu viel.

Auf der anderen Seite hat die linksextreme Plattform in Frage solche Inhalte nicht nur geduldet, sondern ermutigt. Es war, so könnte man sagen, Sinn der Plattform den linken „Widerstand“ zu organisieren. Aufrufe zu Straftaten und Gewalt gegen Personen gehörten eben dazu. Somit sollt es ziemlich offensichtlich sein, wo der Unterschied zu Facebook und Konsorten liegt.

Zusammenfassend bleibt nur zu sagen, dass ich das Verbot weder aus Zensursicht noch vom Standpunkt der Meinungsfreiheit bedenklich finde. Dies steht unter dem Vorbehalt, dass ich nicht den kompletten Sachverhalt kenne. Die Informationen, welche dem Innenministerium vorliegen, liegen mir nicht vor.

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Fachkräfte für Terrorismus

In Europa ist der islamische Terror zum Normalzustand geworden. Gut zu sehen ist dies am Umstand, dass kleinere Angriff mit keinen oder wenigen Toten in weniger als einem Tag aus den Medien verschwinden.

Am Montag kollidierte ein nach Frankreich zugewanderter Raketenwissenschaftler auf dem Weg zur Arbeit mit einen Polizeiauto. Bei diesen tragischen Unfall kam der Mann ums Leben. Im Auto fanden die anwesenden Sicherheitskräfte eine Gasflasche, eine AK und Munition. Vermutlich haben die russische Agenten diese Gegenstände dort deponiert um die öffentliche Meinung im Westen zu beeinflussen.

Die Flüchtlinge haben mit sich den islamischen Terror gebracht. Diese Aussage ist faktisch vollkommen korrekt. Die Attentäter von Paris waren als Flüchtlinge gekommen, der Angreifer am Berliner Weihnachtsmarkt war Flüchtling. Offene Grenzen töten.

Dennoch könnte man für solche Aussagen Besuch von der Polizei bekommen. Natürlich wird in den wenigsten Fällen im anschließenden Strafverfahren etwas dabei herumkommen, doch der Einschüchterungseffekt wird auch so erreicht. Angela Merkel wird es rechts ein, schließlich  muss sie dieses Jahr eine Bundestagswahl gewinnen.

Ob diese Rechnung aufgeht ist zweifelhaft. Selbst in der Sowjetunion fanden sich Leute, die sich dem Regime entgegenstellten. Unter Merkel droht vorerst kein Gulag. Im Moment sind linke Schlägertrupps gefährlicher als die Staatsmacht.